Abstimmungsverhalten Haupt- Finanz- Sozialausschuss 22.10.2015

Quelle: protokoll

HSFA_22_10_15

Legende: JA = Dafür Dagegen= Dagegen Enthaltung= Enthaltung keine Abstimmung = keine Abstimmung

Eventulle Beschlußänderungen Bitte dem Protokoll entnehmen

Haupt- Sozial- und FinanzausschussMarkus stimmte so ab
Top1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
keine Abstimmung
Top2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
keine Abstimmung
Top3
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Angelegenheiten der Stadt Geldern, die sich nicht auf die aktuelle Tagesordnung beziehen
keine Abstimmung
Top4
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Geldern
JA
Top5
Tätigkeitsbericht zum european energy award (eea)
keine Abstimmung
Top6
Dienstanweisung für eine energieeffiziente, umweltgerechte und nachhaltige Beschaffung
keine Abstimmung
Top7
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.05.2015 hier: Feuerwehr
Bericht
keine Abstimmung
Top8
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Geldern vom 02.09.2015 Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge
JA
Top9
Energiebericht der Stadt Geldern für den Zeitraum 2006 bis 2014
keine Abstimmung
Top10
Verlustübernahme der kommunalen Gesellschafter der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH
Dagegen
Top11
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW hier: Leistungen an Asylbewerber
JA
Top12
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 60 GO NRWhier: Bauarbeiten zur Sanierung der Königsberger Straße zwischen Boeckelter Weg und Gelderner Fleuth
JA
Top13
Mitteilungen
keine Abstimmung
Top14
Anfragen
keine Abstimmung
Top15
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern zur aktuellen öffentlichen Tagesordnung
keine Abstimmung
nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt
Top16
Berichtswesen nach § 6 der Vergabeordnung
keine Abstimmung
Top17
Angelegenheiten der Stadtwerke Gelderna) Aufsichtsrat
keine Abstimmung
Top18
Mitteilungen
keine Abstimmung
Top19
Anfragen
keine Abstimmung
Beginn 18:20 UhrEnde 21:04 Uhr

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