Abstimmungsverhalten Ratssitzung 05.11.2015

Quelle: protokoll

Protokoll noch nicht veröffentlicht

Legende: JA = Dafür Dagegen= Dagegen Enthaltung= Enthaltung keine Abstimmung = keine Abstimmung

Eventulle Beschlußänderungen Bitte dem Protokoll entnehmen

RatssitzungMarkus stimmte so ab
Top1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
keine Abstimmung
Top2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
keine Abstimmung
Top3
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Angelegenheiten der Stadt Geldern die sich nicht auf die aktuelle Tagesordnung beziehen
keine Abstimmung
Top4
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
keine Abstimmung
Top5
Umbesetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Geldern
JA
Top6
Wahl von Vertreter/innen der Stadt Geldern in Drittorganisationen; hier: Verbandsversammlung des Zweckverbandes euregio rhein-maas-nord
JA
Top7
Wahl von Vertreter/innen der Stadt Geldern in Drittorganisationen; hier: Gesellschafterversammlung der Gelderner Gründerzentrum GmbH (GGZ GmbH)
JA
Top 8
Wahl von Vertreter/innen der Stadt Geldern in Drittorganisationen; hier: Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH
JA
Top 9
Vorprüfung über die eingegangenen Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Wahl für das Amt des Bürgermeisters am 13.09.2015
JA
Top 10
Vorprüfung über die eingegangenen Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Stichwahl für das Amt des Bürgermeisters am 27.09.2015
JA
Top 11
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Geldern
JA
Top 12
Arbeitsgemeinschaft zur Gründung eines Jugendparlamentes
JA
Top 13
Änderung der Satzung für den Beirat für Stadtgestaltung
JA
Top 14
Gestaltungssatzung für die Zufahrtsstraßen zum Stadtkern von Geldern
JA
Top 15
Antrag auf Gründung einer Naturwaldruhestätte bei Schloss Haag
Vertagt
Top 16
Antrag zur Vermeidung der Zweckentfremdung von Wohnraum
JA
Top 17
Erweiterung des Fahrtenangebotes der StadtLinie SL 9 während der Spargelsaison 2016
JA
Top 18
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen gem. § 83 GO NRW hier: Finanzierungsbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung
JA
Top 19
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 60 GO NRW; hier: Leistungen zur Unterbringung von Flüchtlingen für das Land NRW
JA
Top 20
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 60 GO NRW hier: Bauarbeiten zur Sanierung der Königsberger Straße zwischen Boeckelter Weg und Gelderner Fleuth
JA
Top 21
Verlustübernahme der kommunalen Gesellschafter der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH
Dagegen
Top 22
Vorlage der Haushaltssatzung der Stadt Geldern für das Haushaltsjahr 2016
JA
Top 23
Mitteilungen
keine Abstimmung
Top 24
Anfragen der Ratsmitglieder
keine Abstimmung
Top 25
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern zur aktuellen öffentlichen Tagesordnung
keine Abstimmung
nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt
Top 26
Antrag der Stadtratsfraktion DIE LINKE/PIRATEN vom 09.10.2015; hier: Übernahme der RWE-Anteile an den Stadtwerken Geldern
JA
Top 27
Beteiligung der Stadtwerke Geldern GmbH an einem Gemeinschaftskraftwerk mit Steinkohlenfeuerung (GEKKO)
JA
Top 28
Vertrag KKA Deponie/Umladestation in Geldern-Pont
JA
Top 29
Mitteilungen
keine Abstimmung
Top 30
Anfragen der Ratsmitglieder
keine Abstimmung
Beginn: 18 UhrEnde: 20:10 Uhr

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