PiratenWoche 27

logo_advent4Vierter Advent, 20.12.2015

 Letzte Fraktionssitzung am Montag im Jahr 2015. Hier wurde noch mal heftig diskutiert, ob man den Haushalt annehmen oder ablehnen soll. Ein größerer Teil der Fraktion möchte, dass der Haushalt abgelehnt wird. Mir fällt es nicht leicht. Es gibt Gründe dem Haushalt zuzustimmen. Entscheidende Projekte, die finanziert werden für die Zukunft und Stärkung der Innenstadt, um mal Beispiele zu nennen.

Aber es gibt auch Gründe dem Haushalt abzulehnen z. B. das Finanzrisiko bei dem H&M Projekt für die Stadt. Auch den Umgang mit der Inklusion in den Schulen finde ich persönlich unterirdisch. Bis zur Sitzung am Donnerstag bat ich darum, mir Bedenkzeit zu geben.

Dienstagabend war ich zur Weihnachtsfeier der LiPi Kreistagsfraktion in die Lach- und Weinstube eingeladen. Wir haben viele Weckmänner gegessen und auch Glühwein getrunken.

Mittwoch nahm ich als Mitglied des Aufsichtsrates an der letzten Sitzung der Stadtwerke in diesem Jahr teil. Gleichzeitig war es die letzte Sitzung des Geschäftsführers Herr Freitag. Die Sitzung dauerte etwas mehr wie eine Stunde. Es wurden die Zahlen von 2014 vorgetragen, die Zukunftsperspektive und auch die Entscheidung des Rates zum Ausstieg aus dem Kohlekraftwerk von RWE. Anschließend fand im Ratskeller die Weihnachts- und Abschiedsfeier von Herrn Freitag statt. Er geht nun in seinen wohlverdienten Ruhestand.

Tag der Entscheidung war der Donnerstag für mich. Ratssitzung und Abstimmung über den Haushalt. Bis zum Beginn der Sitzung hatte ich mich noch nicht entschieden, wie ich abstimme. Ich entschloss mich nicht ganz überzeugt, den Haushalt ebenfalls abzulehnen wie mein Fraktionskollege, der auch für unsere Fraktion die Haushaltsrede hielt. Die Gründe für die Ablehnung sind unteranderem das Finanzrisiko bei dem H&M Projekt für die Stadt. (nicht für die Öffentlichkeit).  Leider fand ich die Haushaltsrede nicht so gelungen. Es fehlte ganz klar der Bereich der Piraten in der Rede. Die Rede war von Sozialgenungerechtigkeit, aber warum man den Haushalt denn wirklich ablehnt, fand ich in der Rede nicht. Da war ich dann doch ein wenig enttäuscht. In der nächsten Fraktionssitzung werde ich das noch mal ansprechen.

Am Samstag schaute ich noch bei den Kollegen von der SPD am Drachenbrunnen vorbei.

Mein Like der Wocheup1:

Gemütlich mit freunden ein Glühwein trinken.

down2Der Aufreger der Woche:

Mich selbst. Noch nie habe ich es mir so schwer gemacht über was abzustimmen. Dann noch über den Haushalt.

Termine nächste Woche
Dienstag 17 Uhr Treffen mit den Geschäftsführern des St. Clemens Krankenhaus

Ich wünsche allen schöne und besinnliche Weihnachten und nicht vergessen immer lächeln.

Gruß
Markus

— euer Pirat im Stadtrat —

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